Archiv: Beratung

27 Mrz 2018

„Equal Pay“ entspricht nicht der Gleichstellung im AÜG – Vorsicht vor falschen Empfehlungen

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Durchsucht man das AÜG nach dem Begriff „Equal Pay“, kann man nicht fündig werden. Immer wieder geht es um den Begriff „Gleichstellung der wesentlichen Arbeitsbedingungen“.

Die Gleichstellung wird im AÜG § 8 „Grundsatz der Gleichstellung“ eindeutig beschrieben:

„(1) Der Verleiher ist verpflichtet, dem Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an den Entleiher die im Betrieb des Entleihers für einen vergleichbaren Arbeitnehmer des Entleihers geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeits-entgelts zu gewähren (Gleichstellungsgrundsatz).“

Es handelt sich bei diesem Grundsatz nicht nur um Arbeitsentgelt (Equal Pay), sondern auch um Arbeitszeit. Die fachlichen Anweisungen zum AÜG definieren die wesentlichen Arbeitsbedingungen eindeutig:

Die wesentlichen Arbeitsbedingungen sind insbesondere Arbeitsentgelt und Arbeitszeit (einschließlich Überstunden, Pausen, Ruhezeiten, Nachtarbeit, Urlaub, arbeitsfreie Tage)“.

Von diesem Grundsatz kann  durch einen Tarifvertrag abgewichen werden, der die Mindestentgelte der Zeitarbeitsbranche  nicht unterschreitet. (AÜG § 8.2. erster Satz). Greift die Drehtürklausel, so kann nicht vom oben beschriebenen Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden (AÜG § 8.3.). Der  Zeitraum der tariflichen Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatzes (ohne Branchenzuschläge) in Bezug auf das Arbeitsentgelt wird auf 9 Monate beschränkt (AÜG § 8.4.). Somit gilt der oben definierte Gleichstellungs-grundsatz ab dem 10. Einsatzmonat. Der Gleichstellungsgrundsatz ist nach 9 Monaten tariflicher Ausnahme  nicht aufgehoben! Weiterlesen

19 Mrz 2018

AÜG Beratung für Kliniken – Fremdpersonaleinsatz sicher gestalten

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Die I.Q.Z GmbH bietet neuerdings Kliniken eine Beratung bei allen Fragen rund um das reformierte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Das im April vergangenen Jahres verschärfte Zeitarbeitsregelwerk stellt Kliniken vor große Herausforderungen. Es drohen beispielsweise nach Ablauf von 9 Monaten Mehrkosten und nach Ablauf der Überlassungsdauer von maximal 18 Monaten operative Probleme. Die im Gesetz geforderte vertragliche Offenlegung, verbundenen mit der Konkretisierungspflicht, bringt mehr Verwaltungsarbeit mit sich.

Kunden der Zeitarbeit werden  inzwischen in die Haftung einbezogen. Drohende Bußgelder erfordern einen schärferen Blick auf die Details.

Die AÜG-Reform hat in manchen Bereichen für Unsicherheit gesorgt“ konstatiert Norbert Fuhrmann, bestellter Sachverständiger für Personaldienstleistungen und Geschäftsführer der I.Q.Z, „wir schärfen mit unserer Beratung nicht nur das Bewusstsein für das neue AÜG, sondern schaffen auch die nötige Rechtssicherheit.“

01 Feb 2018

Folgen bei nicht rechtskonformen AÜVs?

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Ein Arbeitnehmerüberlassungsvertrag (AÜV) muss als schuldrechtlicher Vertrag über den vorübergehenden Einsatz von Zeitarbeitnehmern zwingend in Schriftform (Datum und Originalunterschrift beider Parteien auf dem Originaldokument) vor Beginn einer Überlassung geschlossen werden.

Die AÜVs können als Einzelverträge oder als Rahmenverträge mit jeweiliger Konkretisierung der Person des Zeitarbeitnehmers abgeschlossen werden. Während im Einzel-AÜV Vertrag und Konkretisierung zusammen in Schriftform erfolgt, ist nur für den Rahmen-AÜV die Schriftformerfordernis zu erfüllen. Die Konkretisierung auf die jeweilige Person des Mitarbeiters ist  in Textform zu dokumentieren, bedarf aber keiner Schriftform. Bei Rahmen-AÜVs ist unbedingt darauf zu achten, dass auch ein schuldrechtlicher Vertrag abgeschlossen wird.

Werden diese Bedingungen nicht eingehalten, so entsteht ein Arbeitsverhältnis mit dem Kundenbetrieb, falls die betreffende Person nicht am Arbeitsverhältnis mit dem Personaldienstleister festhält.

Verleiher und Entleiher drohen darüber hinaus bei Verstoß Geldbußen von bis zu 30.000 Euro je Einzelfall.

Wir zeigen Ihnen, wie Sie diese Risiken vermeiden können.

17 Jan 2018

I.Q.Z Safety-Scan zur sicheren, prüfungsfesten Umsetzung des neuen AÜGs

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Wir „scannen“ die korrekte Umsetzung der  „Offenlegung“ und „Gleichstellung“, sowie weitere  Schwerpunktthemen einer Prüfung durch die Aufsichtsbehörden. Bedingt durch die Detailkenntnisse der Durchführungsanweisungen  zum AÜG und  unserem  intensiven Dialog mit Prüfern  der Bundesagentur für Arbeit besitzen wir  einen Wissenssprung über die Details der Prüfmethodik. Somit können Sie nach unserem Scan-Check einer Prüfung durch die Aufsichtsbehörde beruhigt entgegen sehen

Wir scannen die zentral festgelegten wesentlichen BA-Prüfkriterien.

  1. korrekte vertragliche Umsetzung der „Offenlegungspflicht“ bei der Überlassung

  2. korrekte Umsetzung des gesetzlichen und tariflichen Gleichstellungsgrundsatzes

  3. Einhaltung der Höchstüberlassungsdauer

  4. Gewährung von Mindestlöhnen

  5. korrekte Bezahlung von Feiertagen, Urlaub, Krankheit und Nichteinsatzzeit

  6. korrekte Eigruppierung entsprechend der ausgeübten Tätigkeit

Werden bei diesen Punkten Verstöße von Aufsichtsbehörden festgestellt, ist mit hohen Bußgeldern zu rechnen. Um dem entgegen zu wirken, bieten wir unser Check zu Ihrer Sicherheit zu einem Festpreis von 1.200,00 € (plus MWST) an.

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08 Dez 2017

Verwirrung bei der Gleichstellung nach 15 Monaten?

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Im AÜG wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass der überlassene Mitarbeiter dem vergleichbaren Stammmitarbeiter vom ersten Einsatztag gleichgestellt wird. Dabei ist auf das gesamte Arbeitseinkommen eines neu eingestellten Stammmitarbeiter (gleiche Tätigkeit / Qualifikation) beim Kundenbetrieb abzustellen.Den wenig aussagekräftige Begriff „Equal Pay“ sollte man vermeiden, da dieser Begriff verschiedene Interpretationen auslöst.

Das AÜG läßt tarifliche Definitionen als Ausnahmen zu. Im Unterschied zur gesetzlichen Gleichstellung spricht man hier von tariflicher Gleichstellung.

Bei den Branchenzuschlagstarifverträgen haben die jeweiligen Tarifpartner vereinbart, dass den Personaldienstleistern ein Vergleichslohn (neu eingestellter Mitarbeiter) für die jeweilige Qualifikation und Tätigkeit seitens des Kunden mitgeteilt wird. Auf Wunsch des Kunden kann dieser um 10 % gekürzt werden. Das wird umgangssprachlich als Deckelung bezeichnet. Dieser um 10 % gekürzte Vergleichslohn wird Referenzlohn genannt und dient als Obergrenze für die Bezahlung von Branchenzuschlägen plus Stundenlohn eines überlassenen Mitarbeiters.

Bis zum Ende des 15. Einsatzmonats kann diese Kürzung von 10% (bzw. Deckelung) in Anspruch genommen werden. Die jeweiligen Tarifpartner bei den Branchenzuschlagstarifen haben ab dem 16. Einsatzmonat einen Wert als Aufschlag für die jeweiligen Zeitarbeitstariflöhne festgelegt, den sie als Entgeltgleichstellung im Sinne des AÜGs erachten. Eine Deckelung wie in den ersten 15 Einsatzmonaten ist nicht mehr gestattet.

Da die tarifliche Gleichstellung nur die Ausnahme von der gesetzlichen Gleichstellung ist, wird den Kunden der Zeitarbeit die Möglichkeit eingeräumt, zwischen der gesetzlichen und der tariflichen Gleichstellung zu wählen. Das kann dazu führen, dass auf die tarifliche Gleichstellung verzichtet wird und die gesetzliche Variante seitens des Kunden gewählt wird. Dies wird fälschlicherweise und irreführend als „Deckelung“ bezeichnet. Uns liegen sowohl Fälle vor, in denen die Werte einer gesetzlichen Gleichstellung sowohl oberhalb als auch unterhalb der tariflichen Gleichstellung liegen. Liegen die Werte oberhalb der tariflichen Gleichstellung kann man nicht von „Deckelung“ wie bei den Branchenzuschlägen in der ersten 15 Monaten sprechen.

Weiter Infos zur korrekten Anwendung des neuen AÜGs finden Sie in unserer Infothek

02 Dez 2017

Richtige Berechnung der gesetzlichen Gleichstellung

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Welche Bestandteile alle zur gesetzlichen Gleichstellung gehört, darüber  „geistern“ eine Vielzahl von Meinungen in  der Branche herum. Teilweise werden falsche Berechnung verbreitet und wesentliche Element der Gleichstellung nicht berücksichtigt. Wird diesen falschen „Ratschlägen“ gefolgt, können bei Aufdeckung durch die Prüfbehörde Sanktionen bis zu 500.000,00 € kaum vermieden werden.  Gegebenenfalls ist auch die  Erlaubnis zur Überlassung in Gefahr.

Wer das alles nicht aufs Spiel setzen möchte, der sollte sich an der  Gleichstellungsdefinition in der Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) halten; denn die Prüfer der BA prüfen exakt nach der Geschäftsanweisung. Die Infos zur korrekten Berechnung der gesetzlichen Gleichstellung finden Sie in unserer Infothek.

31 Okt 2017

Schlechter Rat kann teuer werden

Keine Kommentare Beratung, wirtschaftlicher Erfolg

Die umfangreichen Änderungen des AÜGs sind seit dem 01.04.2017 umzusetzen. Die korrekte Form der Konkretisierung der Überlassung zu Beginn eines Auftrages wurde schon in diesem Jahr von der Aufsichtsbehörde (Bundesagentur für Arbeit) geprüft und hat dazu geführt, dass einigen Unternehmen trotz vermeintlich guter Beratung wegen massiver Verstöße gegen die offene Überlassung die Erlaubnis entzogen wurde.

Ab dem 01.01.2018 steht in vielen Bereichen die Gleichstellung an. Auch dann, wenn für Kundenbetriebe Branchenzuschlagstarife gelten aber in den ersten 6 Einsatzwochen (ab dem 01.04.2017) keine erste Annäherung an die Gleichstellung im Kundenbetrieb erfolgt ist.

Falsches Handling bei der Gleichstellung kann zu Bußgeldern bis zu 500.000 € und ggf. zum Entzug der Erlaubnis führen.

Unser Workshop „Sichere Umsetzung des neuen AÜGs“ hilft Ihnen, Risiken für Ihr Unternehmen zu vermeiden.

Zum Workshop

23 Okt 2017

Kompakter, praxisorientierter Leitfaden zum neuen AÜG

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46 erfolgreiche Seminare und Workshops hat die I.Q.Z zu den gesetzlichen Neuregelungen des AÜGs sowie den Tarifanpassungen bei den Branchenzuschlagstarifen veranstaltet. Die essentielle Zusammenfassung können Sie in der Infothek unserer Homepage finden (Praxisinfo 1). Registrieren Sie sich für die Infothek und sichern sich somit den Zugang zu aktuellen Informationen.

10 Okt 2017

Übersicht der Gleichstellung bei Branchenzuschlägen VGZ und TQZ

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Branchenzuschläge verlängern die Einsatzzeiten und vereinfachen die Handhabung erheblich. Die Tarifgemeinschaft der Verbände BAP/iGZ mit dem Verhandlungsführer Thomas Bäumer und die  Tarifgemeinschaft TQZ mit dem Verhandlungsführer Norbert Fuhrmann haben die abgeschlossenen Branchenzuschlagstarife dem neuen AÜG angepasst.

Übersicht wann die ersten Gleichstellungstermine erreicht werden.

BZ Tarif für Branche BAP / iGZ ab tarifplus+ ab
M + E – Industrie 1. Januar 2018 1. April 2018
Holz + Kunststoffindustrie 1. Januar 2018 1. Juli 2018
Textil + Bekleidungsindustrie 1. Januar 2018 1. Juli 2018
Chemische Industrie 1. Juli 2018 1. Juli 2018
Kunststoffverarbeitungsindustrie 1. Juli 2018 1. Juli 2018
Kautschukindustrie 1. Juli 2018 1. Juli 2018
Kali und Salz 1. Juli 2018 1. Juli 2018
Papiererzeugung 1. Juli 2018 1. Januar 2018
Papierverarbeitung 1. Januar 2018 1. Januar 2018
Druckindustrie 1. Januar 2018 1. Januar 2018
KFZ-Handwerk Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
Metallbau-Handwerk Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
Gas / Wasser / Heizung Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
Tischlereien Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
Elektrohandwerk Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
Stahlnahe Dienstleistungen Kein Tarifvertrag 1. Juli 2018
07 Jun 2017

Erläuterung zum neuen Branchenzuschlagstarif M+E – Industrie

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Im neuen AÜG gilt grundsätzlich die gesetzliche Gleichstellung mit einem vergleichbaren Stammbeschäftigten. Diese soll nach 9 Einsatzmonaten erreicht werden, wenn in einer Branche kein Branchenzuschlagstarif vereinbart wurde. Sie enthält alle Entgeltbestandteile, die mit dem Arbeitsverhältnis zusammenhängen. Dazu zählen beispielsweise auch der Urlaub, Prämien, Weihnachtsgeld, VWL, Sachleistungen etc., die ein vergleichbarer Stammbeschäftigter aus dem Kundenbetrieb bekommt. Der Gesetzgeber gibt den Tarifparteien der Zeitarbeit eine Gestaltungsmöglichkeit (Öffnungsklausel), wenn in einer Branche durch Branchenzuschlagstarife eine stufenweise Heranführung an den Verdienst vergleichbarer Stammarbeitnehmer erfolgt.

Der Gestaltungsspielraum beinhaltet,

1. dass der Zeitpunkt zur Gleichstellung um maximal 6 Monaten verschoben wird und die im Gesetz vorgesehene Gleichstellung erst ab dem 16. Einsatzmonat einzuhalten ist.

2. Als Alternative zur gesetzlichen Gleichstellung können die Tarifpartner der Zeitarbeit mit Zustimmung der Tarifpartner der Kundenbetriebe einen Wert festlegen, den sie als Gleichstellung verstehen. Damit wird ein Wahlrecht für die Kundenbetriebe geschaffen.

In der M+E Industrie hat sich nach der Tarifgemeinschaft TQZ (tarifplus+) auch die Tarifgemeinschaft der Zeitarbeitsverbände mit der IG Metall auf eine Fortführung des Branchenzuschlagstarifs geeinigt. Die alten Zuschlagsstufen mit möglicher Deckelung (abzüglich 10 %) – nur durch den Kunden veranlasst – bleiben bestehen. Aber es gibt eine Einschränkung. Die Deckelung darf nicht dazu führen, dass nach 6 Wochen kein Zuschlag gezahlt wird.

Wer rechtssicher arbeiten will, der sollte nicht dem falschen Hinweisen folgen (wenige Cent würden reichen), sondern nach 6 Wochen den ersten Branchenzuschlag gemäß den Regelungen des Tarifvertrags zahlen.

Für die Branche wird ein weiterer Branchenzuschlag in Höhe von 65 % auf den jeweiligen Zeitarbeitstariflohn (des Verbandes) ab dem 16. Einsatzmonat definiert. Dieser Zuschlag darf nicht mehr durch einen Abschlag (Deckelung) vermindert werden. 

Der Einsatz ist nicht mehr auf den Betrieb des Kunde bezogen sondern auf den Kunden als Unternehmen (GmbH, AG, etc.) bezogen. Außerdem ist die Ausdehnung auf Hilfs- und Nebenbetriebe (Kontraktlogistik) ohne Inhaberidentität zu beachten. Die Fristenregelungen sind denen des AÜGs angepasst.

Grundsätzlich gilt auch ab dem 16. Einsatzmonat die gesetzliche Gleichstellung. Mit der Einführung einer tariflichen Prozentlösung (65 % auf den Zeitarbeitslohn) wurde  den Kundenbetrieben ein Wahlrecht gegeben. Er alleine entscheidet, ob die gesetzliche Gleichstellung oder die tarifliche Prozentlösung zur Anwendung kommt. Wählt der Kunde die gesetzliche Gleichstellung, muss er Auskunft über das komplette Vergleichsentgelt geben. Wird keine Auskunft gegeben, dann ist die Anwendung der Prozentlösung zwingend.

Hier hat die I.Q.Z ein Modul entwickelt, dass die Entscheidungsfindung, welche Version günstiger ist, erleichtert.

Im neuen Branchenzuschlagstarif der Metall- und Elektroindustrie wurde bei der Tarifgemeinschaft der Verbände festgelegt, dass Einsatzzeiten vor dem 01.04.2017 für die Erreichung der 15 Monate mitgezählt werden. Dies sind Einsätze ab dem 01.10.2016. Somit wird die Frist der 15 Monate schon ab dem 01.01.2018 erreicht.

Als Stichtag für den neuen BZ M+E wurde rückwirkend der 01.04.2017 festgelegt. Hier ist es wichtig, den Status der M+E – Kundenbetriebe ab dem 01.04.2017 festzustellen und eventuelle Anpassungen vorzunehmen. Achten Sie besonders auf die Firmen der Kontraktlogistik im M+E Bereich. Sie fallen auch unter den TV BZ M+E wie das BAG Ende Februar 2017 festgestellt hat (BAG 5 AZR 552/14). Wir berichteten in der März-Ausgabe darüber.