25 Mrz 2019

Compliance als zentrales Thema für nachhaltigen Bestand eines Zeitarbeitsunternehmens

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Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein rechtlich schwieriges Gebiet, auf dem selbst langjährige Verleiher umsichtig agieren müssen. Angesichts des hohen Standards, der Gesetze sowie die Rechtsprechung, sollten sich Inhaber einer Erlaubnis beim tagtäglichen Geschäft stets bewusst sein, dass regelkonformes Arbeiten für die Erhaltung der Erlaubnis höchste Priorität hat.

Inzwischen werden bei den BA- Prüfungen härtere „Register“ gezogen. Bei Beantragung einer unbefristeten Erlaubnis gilt z. B. seit einiger Zeit das „Null-Fehler-Prinzip“. Bei der Prüfung von Inhabern einer unbefristeten Erlaubnis steigt die Anzahl der verhängten Bußgelder, und die „Ultima Ratio“ – der Entzug der AÜ- Erlaubnis – von Jahr zu Jahr. Wie die letzten Urteile zeigen, führen wiederholt festgestellte Verstöße zu einer negativen Zuverlässig-keitsprognose der Prüfbehörde, die den Entzug einer unbefristeten Erlaubnis zur Folge hat.

Die Prüfaktivitäten der Erlaubnisbehörde konzentrieren grundsätzlich auf Bereiche, bei denen ein hohes Maß an Rechtssicherheit gegeben ist. Dies wird regelmäßig dann der Fall sein, wenn zu den Prüffeststellungen höchst-richterliche Entscheidungen existieren. Folgende Prüfungsschwerpunkte der Erlaubnisbehörde sind gemäß der fachlichen Weisung zum AÜG festgelegt:

  • Anwendung von des tariflichen und gesetzlichen Gleichstellungsgrundsatzes,
  • Einhaltung der Überlassungshöchstdauer,
  • korrekte Eingruppierung des Zeitarbeitnehmers entsprechend der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit,
  • Gewährung von Mindestlöhnen einschließlich der Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung
  • Gewährung von Aufwendungsersatz,
  • Vollständigkeit und Korrektheit von Vertragsunterlagen (Arbeitsverträge, Zusatzvereinbarungen, Aufhebungsverträge, Arbeitnehmerüberlassungsverträge, Änderungen),
  • Nachweis über die Aushändigung des aktuellen Merkblattes der BA,
  • Beachtung der Regelungen des TzBfG (zeitliche Befristung, Arbeit auf Abruf, widerrechtliche Sachgrundbefristung)
  • korrekte Gewährung und Vergütung von Entgelt- und Entgeltersatzleistungen und von Urlaub bzw. Urlaubsabgeltung, Arbeitsunfähigkeit und Vergütung während Zeiten des Nichteinsatzes (Garantielohn),
  • Auffälligkeiten hinsichtlich des Arbeitsschutzes, der Arbeitssicherheit, arbeitsmedizinischer Untersuchungen,
  • korrekte Abführung von Beiträgen zu allen Zweigen der Sozialversicherung, sowie der Lohnsteuer,
  • Beachtung der Bestimmungen der Ausländerbeschäftigung.

Die I.Q.Z bietet seit über 10 Jahren als einziger Dienstleister der Branche  mit dem Projekt „Qualitätssiegel faire Zeitarbeit“ den Unternehmen ein umfassendes Compliance-Konzept zum Schutz der AÜ- Erlaubnis. Es besteht aus Schulung, Coaching, Beratung und regelmäßigen CSR- und Compliance – Audits.

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