Unser Sicherheitskonzept für Ihre BA-Prüfung

Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein rechtlich schwieriges Gebiet, auf dem selbst langjährige Verleiher umsichtig agieren müssen. Angesichts des hohen Standards, der Gesetze sowie die Rechtsprechung, sollten sich Inhaber einer Erlaubnis beim tagtäglichen Geschäft stets bewusst sein, dass regelkonformes Arbeiten für die Erhaltung der Erlaubnis höchste Priorität hat.

Inzwischen werden bei den BA- Prüfungen härtere „Register“ gezogen. Bei Beantragung einer unbefristeten Erlaubnis gilt z. B. seit einiger Zeit das „Null-Fehler-Prinzip“. Bei der Prüfung von Inhabern einer unbefristeten Erlaubnis steigt die Anzahl der verhängten Bußgelder, und die „Ultima Ratio“ – der Entzug der AÜ- Erlaubnis – von Jahr zu Jahr. Wie die letzten Urteile zeigen, führen wiederholt festgestellte Verstöße zu einer negativen Zuverlässig-keitsprognose der Prüfbehörde, die den Entzug einer unbefristeten Erlaubnis zur Folge hat.

Unser intensiver Dialog mit Prüfern der Aufsichtsbehörde  verschafft uns einen Wissenssprung über die Details der Prüfmethodik. Deshalb bieten wir unseren Kunden seit Jahren ein umfassendes Compliance-Konzept zum Schutz der AÜ-Erlaubnis.

Die Prüfaktivitäten der Erlaubnisbehörde (und damit auch unser Scan-Verfahren) konzentrieren grundsätzlich auf Bereiche, bei denen ein hohes Maß an Rechtssicherheit gegeben ist. Dies wird regelmäßig dann der Fall sein, wenn zu den Prüffeststellungen höchst-richterliche Entscheidungen existieren.

Folgende Prüfungsschwerpunkte der Erlaubnisbehörde sind gemäß der fachlichen Weisung zum AÜG festgelegt:

  1. Einhaltung der Überlassungshöchstdauer,
  2. Anwendung von des tariflichen und gesetzlichen Gleichstellungsgrundsatzes,
  3. korrekte Eingruppierung des Zeitarbeitnehmers entsprechend der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit,
  4. Gewährung von Mindestlöhnen einschließlich der Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung,
  5. Gewährung von Aufwendungsersatz,
  6. ollständigkeit und Korrektheit von Vertragsunterlagen (Arbeitsverträge, Zusatzvereinbarungen,
  7. Aufhebungsverträge, Arbeitnehmerüberlassungsverträge, Änderungen),
  8. Nachweis über die Aushändigung des aktuellen Merkblattes der BA,
  9. Beachtung der Regelungen des TzBfG (zeitliche Befristung, Arbeit auf Abruf, widerrechtliche Sachgrundbefristung),
  10. korrekte Gewährung und Vergütung von Entgelt- und Entgeltersatzleistungen und von Urlaub bzw. Urlaubsabgeltung, Arbeitsunfähigkeit und Vergütung während Zeiten des Nichteinsatzes,
  11. Auffälligkeiten hinsichtlich des Arbeitsschutzes, der Arbeitssicherheit und arbeitsmedizinischer Untersuchungen,
  12. korrekte Abführung von Beiträgen zu allen Zweigen der Sozialversicherung, sowie der Lohnsteuer,
  13. Beachtung der Bestimmungen der Ausländerbeschäftigung.