Korrekte Lohnfortzahlung an Feiertagen 

1. Grundsatz

 

1.1. Das Lohnausfallprinzip

 

Es gilt laut Gesetz das strikte Lohnausfallprinzip. Danach hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Arbeitsentgelt, das er erhalten hätte, wenn die Arbeitsleistung nicht infolge des Feiertages ausgefallen wäre. Die Betrachtungsweise bei Feiertagen ist eine strikte Tagesbetrachtungsweise.

 

1.2. Wann entfällt eine Feiertagsvergütung?

 

Zunächst ist bei Feiertagen zu klären, ob überhaupt ein Anspruch auf Feiertagsentlohnung besteht. Es gibt zwei Fälle in denen die Feiertagsvergütung entfällt: 

 

(a) Der Anspruch entfällt, wenn Arbeitnehmer vor oder nach dem Feiertag unentschuldigt fehlen. 

 

(b) Der Anspruch auf Lohnfortzahlung ist dann gegeben, wenn an einem Tag, an dem der Arbeitnehmer sonst regelmäßig zur Arbeitsleistung verpflichtet ist, für ihn infolge eines Feiertags die Arbeit ausfällt. Damit muss ein Arbeitgeber kein Arbeitsentgelt zahlen, wenn im Rahmen einer flexiblen Arbeitszeitregelung oder bei Contischicht ein freier Tag auf einen gesetzlichen Feiertag fällt. Dazu gibt es ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.01.2001 (4 AZR 538/99). 

 

2. Prinzipien der Bezahlung bei variablem Lohn

 

Bezahlungsprinzipien am Beispiel einzelner Tage.

 

2.1. FT-Vergütung beim Vergleichstag  der Vorwoche, in der produktive Arbeit stattgefunden hätte

 

Referenzstundenanzahl für die FT-Vergütung ist der  einzelne Tag der Vorwoche oder, bei regelmäßiger Arbeitszeit, der für die Woche vorgesehene Schichtplan (Stundenfaktor). Neben den Stunden, die mit dem aktuellen Stundenlohn vergütet werden müssen, sind mögliche Zuschläge (z.B. Branchen-, Überstd.- und  Nachtzuschläge), die in der FT-Woche angefallen wären, auch zu vergüten.

 

2.2. FT-Vergütung, wenn im Urlaub der Feiertag liegt

 

Voraussetzung hierfür ist, das Urlaub vom Mitarbeiter bei seinem Arbeitgeber schriftlich beantragt und genehmigt wurde. In diesem Fall ist die FT-Vergütung gleich der  Urlaubsvergütung (Durchschnittsprinzip), da der Mitarbeiter ja nicht gearbeitet hätte.

 

2.3. FT-Vergütung bei Nichtbeschäftigung (Garantiezeiten)

 

Als Beleg einer Nichtbeschäftigung zählt die Beendigung eines Einsatzes für den betroffenen Mitarbeiter. Die Vergütung erfolgt nach den Garantiebedingungen. 

 

2.4.  FT-Vergütung bei beantragtem Freizeitausgleich

 

Hat ein Mitarbeiter Freizeitausgleich durch Entnahme aus dem Zeitkonto beantragt und genehmigt bekommen, so beträgt die FT-Vergütung bei Vollzeitverträgen 7 Stunden multipliziert mit dem Stundenlohn.

 

3. Prinzip der Bezahlung bei verstetigtem Lohn (beim tarifplus+ sind das 152 Stunden im Monat)

 

3. 1. Darstellung in der Abrechnung

 

Neben der Lohnart „Verstetigter Lohn“, die jeden Monat gleich bleibt, werden die erarbeiteten Mehrarbeitsstunden eines jeden Monats mit einer separaten  Lohnart gebucht und entweder ausgezahlt oder auf ein Zeitkonto gebucht.

 

Wichtig: Die individuelle regelmäßige Arbeitszeit von 152  Stunden im Monat darf nicht durch Zusatzvereinbarung  je Einsatz verändert werden, da sonst je Überlassung das Festgehalt verändert werden muss.

 

3.2. Die Feiertagsvergütung bei verstetigtem Lohn 

 

Auch hier gilt die Betrachtung der einzelnen Tage nach dem „was-wäre-wenn“ Prinzip. Der Unterschied besteht jedoch darin, dass die Feiertagsstunden Stunden schon im verstetigten Lohn enthalten sind und nur noch eventuell zu zahlende Zuschläge (z.B. Spät-, Nacht- , Equal Pay- und Branchezuschläge) zu beacheten sind.

 

 

Empfehlung:

Führen Sie den verstetigten Lohn ein. Dies vereinfacht Ihre Abrechnung.