07 Jan 2019

Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen bei der Arbeit auf Abruf in der Pflege

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Arbeit nach Bedarf bzw. Abrufarbeit zeichnet sich dadurch aus, dass der Arbeitnehmer entsprechend dem Arbeitsanfall arbeitet. Es handelt sich also um unregelmäßige Arbeit, die in unterschiedlichen Wochen an unterschiedlichen Tagen geleistet wird. Diese Art von Arbeit ist ab dem 01.01.2019 neu im Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) § 12 geregelt. Vor allem bei Minijobs (auch in der Pflege) haben diese Neuregelungen Auswirkungen.

Was ist zu beachten?

1. Nicht die Monatsarbeitszeit sondern ausschließlich die wöchentliche Arbeitszeit und die Arbeitszeit je Tag ist exakt für die Arbeitsleistung  und für die garantierte Bezahlung maßgeblich. Diese  muss zwingend im Arbeitsvertrag definiert werden. Wird arbeitsvertraglich keine Festlegung getroffen, gelten wöchentlich 20 Stunden als vereinbart. Die dann bezahlt werden muss.

2. Die wöchentlich vereinbarte Arbeitszeit darf nur bis zu 25% überschritten oder bis zu 20 % unterschritten werden (das ist neu!).

Beispiel aus der Pflege, um die Auswirkungen zu verdeutlichen:

Eine Pflegekraft arbeitet auf der Basis von 450,00 € und verdient 20,00 € je Stunde. Sie konnte früher 3 Dienste a 7 Stunden im Monat arbeiten ohne die Minijobgrenze zu überschreiten; die wöchentliche Arbeitszeit wurde mit durchschnittlich 5,5 Stunden angesetzt. Es gab keine Regelung zur Überschreitung/Unterschreitung.

Nach der veränderten gesetzlichen Lage kommt es zwingend auf die Wochenarbeits-zeit an. Bei 5,5 Stunden können können keine 4 Dienste in 4 Wochen geleistet werden. Bei 25% möglicher Über- schreitung könnten zwar 4 Dienste zu 6,88 Stunden geleistet werden, aber man käme bei 27 Stunden über die 450,00 € Grenze. Selbst wenn 3 Dienste a 6,88 Stunden angeboten werden und ein um 20% reduzierter Dienst von 4,4 Stunden, käme man über 450,00 €.

Es ist fraglich, ob ein Kunde solche Regelungen mitmacht.

3. Werden im Arbeitsvertrag keine täglichen Arbeitszeiten definiert, ist der Arbeitnehmer nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitteilt. Trotzdem hat der Arbeitnehmer dann Anspruch auf die Bezahlung der vereinbarten Arbeitszeit.

4. Wenn die Dauer der täglichen Arbeitszeit nicht im Arbeitsvertrag festgelegt ist, hat der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für mindestens drei aufeinander folgende Stunden in Anspruch zu nehmen.

5. Feiertage, Krankheit und Urlaub müssen mit dem Durchschnittsverdienst der letzten 3 Monate vergütet werden (analog zur Regelung im Bundesurlaubsgesetz).

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